„Auf dem Energiemarkt hat sich in den vergangenen Jahren eine enorme Dynamik entwickelt. Die kommunalen Energieversorger haben daran einen großen Anteil. Der Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) ist für sie selbstverständlicher Bestandteil ihrer Erzeugungskapazitäten. Auch beim Ausbau der Erneuerbaren Energien engagieren sich die Kommunen vorbildlich“, sagte Umweltministerin Margit Conrad bei der Regionalkonferenz der Stadtwerke Südwestdeutschland.

Die Regionalkonferenz bietet Stadtwerken, Energieversorgern und Energieabnehmern sowie deren Beratern die Möglichkeit zum Gedankenaustausch. Schwerpunkt der diesjährigen Regionalkonferenz ist eine zukunftsfähige dezentrale Energieversorgung. Redner von Verbänden und kommunalen Unternehmen informieren über aktuelle Themen ihrer Branche und aus der Praxis.

Zu den aktuellen Entwicklungen in der Energiepolitik des Bundes sagte Conrad: „Das aktuell der Bundesregierung vorgelegte Gutachten ,Energieszenarien für ein Energiekonzept der Bundesregierung´ ist leider ein reines Laufzeitverlängerungs-Konzept für Atomkraftwerke geworden. Es verkennt die großen Potenziale heimischer Energien völlig und deren Chancen für Wirtschaft und Arbeitsplätze in Deutschland. Die Bundesregierung ist im Interesse des Technologiestandorts Deutschland besser beraten, ihr Konzept mehr auf den eigenen Leitstudien bzw. Studien ihrer Sachverständigen wie u.a. der des Sachverständigenrats für Umweltfragen aufbauen würde. “

Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke verhindere im übrigen den notwendigen Wettbewerb auf dem Energiemarkt, so Conrad. Wer über die Laufzeitverlängerung die Marktmacht von Oligopolen zementiere, ernte nicht niedrigere, sondern höhere Energiepreise. Den Stadtwerken werde die Geschäftsgrundlage für im Hinblick auf den Atomausstieg getätigte Investitionen entzogen und der Markteintritt erschwert. „Ihre neuen schnell regelbaren Kraftwerke werden mit dem Zubau der Erneuerbaren Energien dringend benötigt. Statt mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt zu befördern, wird jedoch von der Bundesregierung die marktbeherrschende Stellung von vier Konzernen zementiert. Dies ist keine Grundlage für eine zukunftsfähige Energie- und Klimaschutzpolitik“, sagte Conrad. Die Entwicklung einer zukunftsfähigen dezentralen Energieversorgung erfordert verlässliche Rahmenbedingungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie der Kraft-Wärme-Kopplung. „Die Energiezukunft liegt nicht im Stromimport, wie es die Gutachter Glauben machen wollen. Sie ist vor allem dezentral und setzt auf heimische Energien“, sagte Conrad.

Conrad: „Die größten Potenziale in Rheinland-Pfalz liegen bei der Windkraft, insbesondere durch Repowering und auch in der Nutzung der Solarenergie. Die Landesregierung hat im Juni die Solarinitiative 2015 für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Die Landesregierung hat das Gemeindewirtschaftsrecht novelliert, um Wettbewerbsnachteile für Stadt- und Gemeindewerke - auch auf dem Gebiet der Energieversorgung - zu beseitigen. Unser Konzept stärkt den ländlichen Raum. Wir nutzen heimische Ressourcen, vor Ort entstehen neue Arbeitsplätze.“ Erneuerbaren Energien bieten eine hervorragende Chance für die Stadt- und Gemeindewerke und regionale Energieversorger, die bürgernah sind und die Gegebenheiten vor Ort kennen, sagte Conrad. Sie haben die Chance, durch lokal angepasste Strategien ihr wirtschaftliches Überleben auch in der Zukunft zu sichern.